Die Volksinitiative "Stoppt Gendern in Niedersachsen" ist gescheitert.
Der Niedersächsische Landeswahlleiter teilte am Donnerstag mit, dass die Initiatoren innerhalb der Jahresfrist lediglich 21.665 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Personen eingereicht haben. Notwendig gewesen wären 70.000 Unterschriften.
Landtagspräsident Hanna Naber und Ministerpräsident Stephan Weil wurden vom Landeswahlleiter über das Ergebnis informiert. Die Initiatoren hatten das Ziel, den Landtag zu verpflichten, in Behörden, Kommunen und Bildungseinrichtungen eine Kommunikation ohne Gender-Sonderzeichen durchzusetzen.
Das Niedersächsische Volksabstimmungsgesetz von 1994 ermöglicht es, dass der Landtag sich mit einem Thema befasst, wenn 70.000 Wahlberechtigte dies schriftlich verlangen.